Vielseitig. Ideenreich. Echt.
BürgerPolitikRatsinformationssystem für Bürger und Ratsmitglieder

Kontakt

Stadt Oelde

Ratsstiege 1

59302 Oelde


Telefon (0 25 22) 72 - 0

Telefax (0 25 22) 72 - 4 60

Seiteninhalt

Herzlich Willkommen im virtuellen Ratssaal!

Der Informationssystem für Bürger bietet einen umfassenden Einblick in das politische Tagesgeschäft in Oelde. Sie finden hier den Sitzungskalender, Sitzungseinladungen mit Tagesordnungen, Beschlussvorlagen und Niederschriften aller öffentlicher Sitzungen. 

Das Informationsportal ermöglicht eine Übersicht über alle aktuellen Themen, die derzeit politisch beraten werden und jene Sachverhalte, die seit dem Jahre 2004 entschieden wurden.   

Zugleich finden Sie Informationen zur Zusammensetzung des Rates und seiner Ausschüsse. 

 

Informationssystem für Bürger

(frei zugänglich)


Informationssytem für Ratsmitglieder

(Zugangsdaten notwendig)


Hinweise für Zuhörer von Ratssitzungen

An den öffentlichen Sitzungen können interessierte Bürgerinnen und Bürger jederzeit gern persönlich teilnehmen. Bitte beachten Sie die nachfolgenden Hinweise:


Öffentlichkeit der Sitzungen

Die Sitzungen des Rates der Stadt Oelde sind grundsätzlich öffentlich. Das heißt, jedermann hat das Recht, an den Sitzungen des Rates als Zuhörer teilzunehmen, um die Arbeit der gewählten Volksvertreter zu verfolgen.


Nichtöffentliche Sitzung

Bestimmte Angelegenheiten dürfen allerdings nicht in öffentlicher Sitzung behandelt werden. Angelegenheiten, die ihrer Natur nach aus unterschiedlichen Gründen einer Verschwiegenheitspflicht unterliegen, werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Zuhörer sind dabei nicht zulässig.


Mitwirkung an der Beratung

Die Teilnahme als Zuhörer an der Ratssitzung beinhaltet nicht das Recht, aktiv an der Beratung mitzuwirken! Die Beratung über die Tagesordnungspunkte ist nach der Gemeindeordnung NW allein den Ratsmitgliedern vorbehalten. Dies ist die logische Folge des Grundsatzes der repräsentativen Demokratie. Beifall oder Mißfallensäußerungen der Zuhörer nehmen Einfluss auf die Beratung und sind deshalb nicht zulässig.


Einwohnerfragestunde

Eine gewisse Auflockerung des Grundsatzes der repräsentativen Demokratie hat der Rat durch die Zulassung von regelmäßigen Einwohnerfragestunden in seiner Geschäftsordnung vorgesehen. Dazu gibt es in jeder Sitzung des Rates den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde". Sie haben die Möglichkeit, im Rahmen der Einwohnerfragestunde eine Frage an den Rat zu richten, die sich jedoch nicht auf einen Tagesordnungspunkt der laufenden Sitzung beziehen darf. 


"Spielregeln"

Nach Aufruf dieses Tagesordnungspunktes durch den Bürgermeister hat jeder Einwohner der Stadt Oelde die Möglichkeit, mündliche Fragen zu stellen, die sich auf Angelegenheiten der Stadt beziehen müssen. Jeder Fragesteller ist berechtigt, zwei Zusatzfragen zu stellen. Ist eine sofortige Antwort durch den Bürgermeister nicht möglich, erfolgt eine schriftliche Antwort durch die Verwaltung. Allgemeine Erklärungen oder Diskussionen sind keine Fragen und daher an dieser Stelle nicht zulässig.


Tonbandaufnahmen

Es ist untersagt, über die Sitzungen des Rates Tonbandaufnahmen oder Videomitschnitte anzufertigen, wenn der Rat dies nicht ausdrücklich gebilligt hat. Zuwiderhandlungen können strafrechtlich verfolgt werden.