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Werbeanlagen

 

Als Werbeanlage gelten alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. Hierzu zählen insbesondere Schilder, Beschriftungen, Bemalungen, Lichtwerbung, Schaukästen sowie für Zettel- und Bogenanschläge oder Lichtwerbung bestimmter Säulen, Tafeln und Flächen. Ist die werbende Fläche größer als 1 m², so ist die Werbeanlage in der Regel als bauliche Anlage einzustufen und bedarf daher der vorherigen Baugenehmigung durch die zuständige Bauordnungsbehörde. Vor Anbringung oder Errichtung der Werbeanlage ist daher ein entsprechender Bauantrag einzureichen. Erst nach erteilter Baugenehmigung darf mit dem Bau begonnen werden. Die Antragsunterlagen werden in dreifacher Ausfertigung benötigt.

 

Eine Besonderheit stellen Werbeanhänger dar. Wenngleich eine solche Werbeanlage beweglich ist, handelt es sich doch um eine bauliche Anlage im Sinne der Landesbauordnung, die einer bauaufsichtlichen Genehmigung bedarf. Es ist ständige Rechtsprechung, dass „zum Straßenverkehr zugelassene Werbeanhänger, die mit Werbeplakaten versehen sind, als ortsfeste Einrichtungen der Außenwerbung baugenehmigungspflichtig sind, wenn sie für längere Zeit oder immer wieder für kürzere Zeit an bestimmter Stelle abgestellt werden. Maßgeblich ist, ob mit dem abgestellten Werbeanhänger nach seinem Bestimmungszweck wie mit einer Werbeanlage (Werbetafel) von einem festen Standort geworben wird.“ (OVG NRW, Urteil vom 17.02.1998, Az. 11 A 5274/96)


Baugenehmigungsfrei sind folgende Werbeanlagen:

 

  • Werbeanlagen und Hinweisschilder außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (Außenbereich) an Verkehrsstraßen und Wegabzweigungen, die im Interesse des Verkehrs auf außerhalb der Ortsdurchfahrten liegende Betriebe oder versteckt liegende Stätten aufmerksam machen, sofern sie eine Größe von 1 m² nicht überschreiten
  • Werbeanlagen für zeitlich begrenzte Veranstaltungen, insbesondere für Aus- und Schlussverkäufe an der Stätte der Leistung, jedoch nur für die Dauer der Veranstaltung
  • Werbeanlagen, die an der Stätte der Leistung vorübergehend angebracht oder aufgestellt sind, soweit sie nicht fest mit dem Boden oder anderen baulichen Anlagen verbunden sind

Ihre Ansprechpartnerin

 

Fachdienst Bauordnung
Regina Haferkemper
Telefon   02522 / 72 - 407
Fax         02522 / 72 - 443
E-Mail     regina.haferkemper@oelde.de

vorzulegende Unterlagen:

 

  • Bauantrag für Werbeanlagen
  • Aktueller Auszug aus der Liegenschafts-/Flurkarte
  • Lageplan (Maßstab 1:500)
  • Ansichten (Maßstab 1:50)
  • Farbiges Lichtbild oder farbige Lichtbildmontage
  • Angaben zur Kostenermittlung (Rohbau-/Herstellungskosten)
  • weitere vorhabensspezifische Unterlagen (auf Anfrage)